AGB

Stand: 29.05.2017

Der Dienst zum Dateiaustausch "filesio" wird bereitgestellt von just works! Software Dipl.-Inf. Frank Bitzer, nachfolgend "Anbieter" genannt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") beziehen sich auf Ihren Zugang zu der Website von filesio (der "Seite") und Ihre Benutzung der Dienste von filesio (des "Service") und decken alle Benutzer-Dateien (Definition siehe unten), Informationen, Texte, Grafiken oder andere Materialien ("Inhalte") ab, die auf der Seite oder durch den Service erstellt oder zur Verfügung gestellt werden. Die AGB beschränken die Haftung und die Verpflichtungen des Anbieters Ihnen gegenüber, gewähren dem Anbieter bestimmte Rechte und erlauben es dem Anbieter, Ihren Zugang zu der Seite, den Benutzer-Dateien, dem Service und den Inhalten zu ändern, einzuschränken, auszusetzen oder zu beenden. Ihr Zugriff auf und Ihre Verwendung der Seite, der Benutzer-Dateien, des Service und der Inhalte ist ausdrücklich mit Ihrem Einverständnis zu diesen AGB verbunden. Wenn Sie den AGB nicht zustimmen, haben Sie kein Recht, den Service zu benutzen. Zukünftige Änderungen an diesen AGB sind vorbehalten.

Beschreibung des Service

  1. filesio ist ein Dienst zum Austauschen von großen Dateien. Der Service erlaubt es Ihnen, Dateien ("Benutzer-Dateien") online zu speichern und anderen Personen zur Verfügung zu stellen. Zum Freigeben von Benutzer-Dateien können Sie Benutzerkonten ("Benutzer-Accounts") für die Personen erstellen, denen Sie Ihre Benutzer-Dateien verfügbar machen möchten. Die Weitergabe von Benutzer-Dateien geschieht entweder über die Seite von filesio oder über ein "Widget", das von filesio bereitgestellt und in Ihre eigene Website integriert wird. Über einen Benutzer-Account ist es auch anderen, von Ihnen autorisierten Personen möglich, Benutzer-Dateien in das System zu übertragen.
  2. filesio bietet momentan zwei Arten von Zugängen für die Verwendung des Service. Es gibt einen kostenlosen "Basic-Account" und einen kostenpflichtigen "Pro-Account" mit den auf der Seite Account-Details beschriebenen Leistungsmerkmalen und Beschränkungen.
  3. Sie erklären sich einverstanden, dass der Anbieter jederzeit das Recht besitzt, die angegebenen Leistungsmerkmale wie Größenbegrenzungen von Dateien, Größe des Online-Speicherplatzes, Anzahl der Dateien, Anzahl der Downloads, Speicherdauer von Dateien, Download-Volumen und Funktionen wie verschlüsselter Download, Individualisierung der Download-Seite, Widgets, Statistiken zu ändern oder zu streichen.
  4. Weiterhin besitzt der Anbieter das Recht, Gebühren für den Zugang zu und die Verwendung der Seite, des Service, der Benutzer-Dateien und der Inhalte jederzeit zu ändern oder neu einzuführen.

Registrierung

  1. Um den Service verwenden zu können und Benutzer-Dateien zu versenden, müssen Sie einen Account bei filesio einrichten. Sobald Sie einen Account erstellt haben, sind Sie ein "Registrierter Benutzer".
  2. Sie erklären, beim Erstellen eines Accounts aktuelle, genaue, komplette und wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
  3. Sie sind dafür verantwortlich, Ihr Passwort zum Zugriff auf den Service geschützt zu halten. Sie stimmen zu, Ihr Passwort nicht an unauthorisierte Dritte weiterzugeben. Sie allein übernehmen die Verantwortung für alle Aktivitäten, die unter Ihrem Zugang stattfinden, unabhängig davon, ob Sie diese Aktivitäten oder Handlungen bewilligt haben oder nicht. Sie sind verpflichtet, bei unberechtigter Benutzung Ihres Zugangs unverzüglich den Anbieter in Kenntnis zu setzen.
  4. Es obligt Ihnen, die in Ihrem Account hinterlegten Daten auf dem aktuellen Stand zu halten. Dies gilt insbesondere für Ihre E-Mail-Adresse. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für das Fehlschlagen von Benachrichtigungen aufgrund fehlerhafter, ungültiger oder veralteter Adress-Informationen.

Datenschutz

  1. Die folgenden für die Identifikation von Benutzern und zur Rechnungsstellung notwendigen Daten werden vom Anbieter bei der Registrierung erhoben und gespeichert:
    • Benutzername/Passwort
    • Emailadresse
    • Firmenname (nur Pro-Account)
    • Titel, Vorname, Nachname (nur Pro-Account)
    • Postanschrift (nur Pro-Account)
    • Telefonnummer (nur Pro-Account, optional)
  2. Neben den personenbezogenen Daten werden beim Zugriff auf den Service zum Up- und Download die folgenden Informationen gespeichert:
    • IP-Adresse des zugreifenden Rechners
    • Uhrzeit des Zugriffs
    • Name der Datei, auf die zugegriffen wird
    Die Erfassung dieser Daten dient lediglich zu technischen Zwecken (Abrechnung, Erstellung von Statistiken) und wird ausschließlich dazu verwendet.
  3. Benutzer-Dateien werden auf einem sicheren Server beim Anbieter oder einem Partner-Unternehmen gespeichert und sind vor unbefugtem Zugriff geschützt.
  4. Mit der Löschung eines Accounts werden neben allen Benutzer-Dateien auch immer alle sonstigen Daten entfernt.
  5. Der Anbieter wird Benutzer-Dateien niemals für eigene Zwecke oder zum eigenen Vorteil nutzen.
  6. Der Anbieter verpflichtet sich, weder Benutzer-Dateien noch sonstige Daten an unbefugte Dritte weiterzugeben, gleich zu welchem Zweck.
  7. Davon ausgenommen sind Unternehmen oder Personen, die unmittelbar mit dem Anbieter zusammenarbeiten, wie beispielsweise Inkasso-Unternehmen.

Bezahlung

  1. Für die Benutzung des Pro-Accounts fallen Gebühren an, die sich unmittelbar nach dem verbrauchten Online-Speicherplatz und dem durch Ihre Benutzer-Dateien verursachten Upload- und Download-Traffic richten. Die beiden Größen sind wie folgt definiert:
    • Online-Speicherplatz: der durch Ihre Benutzer-Dateien insgesamt verbrauchte Speicherplatz in ganzen Megabyte (MB). Für die Berechnung über einen Zeitraum hinweg wird der in diesem Zeitraum durchschnittlich verbrauchte Speicherplatz herangezogen.
    • Traffic: zum Traffic zählt jeder Upload und Download von Benutzer-Dateien über einen von Ihnen erstellten Benutzer-Account, unabhängig davon ob der Upload oder Download über die Seite von filesio oder über ein Widget in Ihrer Website erfolgt. Ihr verbrauchter Traffic erhöht sich dabei bei jedem Download um die Größe der heruntergeladenen Datei. Dabei gilt insbesondere, dass eine Datei als vollständig heruntergeladen gilt und entsprechend berechet wird, sobald auf den Button "Herunterladen" geklickt wurde. Weiterhin erhöht sich Ihr Traffic in gleicher Weise und zu den gleichen Bedingungen beim Upload, d.h. wenn andere Personen Benutzer-Dateien über einen Ihrer Benutzer-Accounts hochladen (d.h. Ihnen Dateien senden).
  2. Für die Umrechnung gilt jeweils: 1 MB entspricht 1024 Kilobyte (KB) und damit 1048576 Byte bzw. 8388608 Bit.
  3. Eine Übersicht über die aktuellen Preise befindet sich in der Preis-Tabelle.
  4. Der Anbieter besitzt das Recht, Gebühren jederzeit zu ändern oder neu einzuführen.
  5. Die Abrechnung für die Verwendung des Service geschieht über ein Guthaben-Konto, das beliebig aufgeladen werden kann. Das Guthabenkonto wird bei filesio geführt und dient ausschließlich zum Zweck der Bezahlung der Gebühren des Service. Fällige Beträge für verwendeten Speicherplatz und Download-Traffic werden stündlich (zu jeder vollen Stunde) von Ihrem Guthabenkonto abgezogen.
  6. Nachdem das Guthaben auf oder unter EUR 0,00 gefallen ist, bleiben Ihre Dateien noch sieben Tage auf dem Server von filesio gespeichert und werden danach entfernt. Weiterhin werden Ihre Benutzer-Dateien bei Guthaben kleiner oder gleich EUR 0,00 für den Download gesperrt.
  7. Es obliegt Ihnen, auf ausreichende Deckung Ihres Guthabenkontos zu achten. Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für Datenverluste und Folgeschäden, die entstehen, wenn Dateien wegen fehlende Deckung des Kontos gesperrt oder entfernt werden. Außerdem bleibt es dem Anbieter vorbehalten, die Fristen jederzeit zu ändern, zu entfernen oder neu einzuführen.

Verfügbarkeit

  1. Im Regelfall kann der Service 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche genutzt werden. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Garantie oder Gewährleistung für die Verfügbarkeit der Seiten und des Service.
  2. Wartungsarbeiten werden normalerweise nach Vorankündigung per Email durchgeführt. In drigenden Fällen ist es dem Anbieter jedoch vorbehalten, Wartungsarbeiten zu jeder Zeit und ohne voherige Mitteilung durchzuführen und dazu den Service zu stoppen.
  3. Der Anbieter haftet nicht für Schäden und Folgeschäden, die Ihnen oder Dritten entstehen, wenn der Service nicht verfügbar ist, unabhängig davon, ob der Ausfall durch einen technischen Defekt, höhere Gewalt, Not- und Ausnahmefälle, manuelle Abschaltung des Service oder andere Gründe entstanden ist.
  4. Der Upload bzw. Download von Benutzer-Dateien ist nach der Registrierung eines Pro-Accounts theoretisch unbegrenzt möglich. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass zu jeder Zeit an jedem Ort die maximale Upload- und/oder Download-Geschwindigkeit zur Verfügung steht. Sie erkennen an, dass die tatsächliche Performance von vielen Faktoren abhängig ist und vom Anbieter nicht beeinflusst werden kann.

Haftung für Benutzer-Dateien, Sicherheit

  1. Sie allein sind verantwortlich und haftbar für alle Benutzer-Dateien, die Sie durch Verwendung des Services auf dem Server von filesio speichern.
  2. Sie anerkennen und bestätigen, dass der Anbieter keinerlei Haftung übernimmt für fehlgeschlagenes Speichern von Benutzer-Dateien durch den Service, für das Löschen von Benutzer-Dateien durch den Service oder für die Beschädigung oder den Verlust von Daten, Informationen und Inhalten von Benutzer-Dateien.
  3. Weiterhin übernimmt der Anbieter keine Haftung für die unkontrollierte oder unbeabsichtigte Verbreitung von bereitgestellten Benutzer-Dateien, gleich aus welchem Grund. Ihnen ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen, und dass auch Verschlüsselungstechniken dieses Risiko nicht eliminieren. Sie bestätigen, dass Sie sich dieses Risikos bewusst sind, es in Kauf nehmen und die haftungsrechtlichen Folgen tragen.

Inhalte der Benutzer-Dateien

  1. Sie versichern, dass Sie ausschließlich Dateien hochladen, verteilen oder anderweitig im Zusammenhang mit dem Service verwenden werden, für die Sie die gesetzmäßige Berechtigung für die Verwendung, das Kopieren, die Übertragung, das Verteilen und die Anzeige haben.
  2. Sie gewährleisten, dass die von Ihnen gespeicherten oder übertragenen Benutzer-Dateien nicht gegen geltendes nationales und eventuell anwendbares internationales Recht, gegen die guten Sitten oder behördliche Verbote verstoßen. Hierzu zählen auch Informationen und Darstellungen, die zum Rassenhass aufstacheln oder grausame oder sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt (§ 131 StGB), den Krieg verherrlichen, sowie Gewalttätigkeiten, die den sexuellen Missbrauch von Kindern oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben (§ 184 Abs. 3 StGB).
  3. Sie haben alle nationalen und internationalen Urheberrechte und sonstige in Frage kommenden Rechte Dritter sowie damit verbundene Abkommen und Regelungen zu beachten. Sie verpflichten sich, keine Benutzer-Dateien, deren Inhalte diesen Regelungen und Abkommen nicht entsprechen oder Rechte Dritte verletzen, zu speichern oder zu übertragen.
  4. Ausschließlich Sie selbst sind für die Inhalte der von Ihnen übertragenen Benutzer-Dateien verantwortlich und bei Verstößen gegen die o.g. Bestimmungen voll haftbar.
  5. Dem Anbieter ist es vorbehalten, bei Verdacht auf den Verstoß gegen die o.g. Bestimmungen Benutzer-Dateien ohne Ankündigung zu löschen und ggf. weitere Schritte einzuleiten.
  6. Der Anbieter ist jedoch nicht verpflichtet, Benutzer-Dateien regelmäßig zu kontrollieren oder zu überprüfen.

Rechte an Benutzer-Dateien

  1. Der Anbieter beansprucht keinerlei Eigentumsrechte an den Benutzer-Dateien, die über den Service verfügbar gemacht werden.
  2. Durch das Bereitstellen von Benutzer-Dateien über den Service gewähren Sie dem Anbieter jedoch das nicht-exklusive, weltweite, lediglich auf Dritte, die mit dem Anbieter zusammen für die Bereitstellung des Service sorgen, übertragbare und kostenlose Recht, Benutzer-Dateien zu verwenden, zu kopieren, zu verarbeiten und zu verbreiten, soweit es für das Funktionieren des Services zum Zwecke der Zustellung der Benutzer-Dateien an ihre Empfänger notwendig ist.

Haftungsbeschränkung

  1. Der Anbieter haftet nur für grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden. Eine Haftung, gleich welchen Grundes, ist auf eine maximale Summe von fünfzig Euro (€50,00) beschränkt. Der Anbieter haftet in keinem Fall für mittelbare Schäden, Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.
  2. Der Anbieter ist in keiner Weise haftbar für den Missbrauch des Service durch Dritte und die Ihnen ggf. dadurch entstehenden Schäden. Dazu zählen insbesondere Schäden, die durch das Herunterladen von Viren und anderer schädlicher Dateien verursacht werden.
  3. Der Anbieter haftet nicht für Benutzer-Dateien, Texte und sonstige Inhalte, die von Dritten durch Verwendung des Service auf die Seiten von filesio übertragen wurden.
  4. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden und Folgeschäden, wenn Benutzer-Dateien gelöscht, beschädigt oder zerstört werden oder unberechtigten Dritten zukommen.

Salvatorische Klausel

  1. Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder dieser AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.